AGB

§ 1 Geltungsbereich
1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma DanielsKleiberei und den Kunden. Es gelten ausschließlich diese AGB, entgegenstehende oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden wird nicht anerkannt, es sei denn es wurde ausdrücklich schriftlich Ihrer Geltung zugestimmt. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn ich in Kenntnis entgegenstehender oder von meinen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführe.
2. Alle Vereinbarungen, Ergänzungen oder mündliche Abmachungen, die von meinen AGB abweichen, sind nur verbindlich, wenn sie von mir schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Vertragsschluss
1. Alle Angebote der Firma DanielsKleiberei sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei der Firma DanielsKleiberei Waren zu bestellen. Die Bestellung des Kaufgegenstandes durch den Kunden ist als Angebot gem. § 145 BGB zu qualifizieren. Die Firma DanielsKleiberei ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
2. Die Beschreibung der Ware, insbesondere hinsichtlich Gewicht, Maße, Werkstoffe, Art und Umfang des Sortiments, sind als „Circa“-Angaben zu verstehen. Branchenübliche Abweichungen bis zu 10% berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen oder Minderungen.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen, Lieferbedingungen
1. Alle angegebenen Preise sind Stückpreise und ergeben sich aus der aktuellen Preisliste. Soweit nichts anderes genannt ist, enthalten die angegebenen Preise die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Die Versandkosten sind abhängig von der Größe und dem Gewicht der Artikel, deshalb werden sie jeweils entsprechend des zu versendenden Artikels berechnet. Es werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten berechnet. Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht gebrauch, so sind die Kosten für die Rücksendung vom Kunden zu tragen. Zudem verpflichtet sich der Kunde den zurückzusendenden Artikel ausreichend geschützt zu verpacken.
3. Die Lieferung erfolgt per Versanddienstleister nach meiner Wahl. Für die Lieferzeit übernehme ich keine Gewähr.

§4 Lieferzeit
1. Der Beginn der von der Firma DanielsKleiberei angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischer Fragen voraus.
2. Die Einhaltung meiner Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Firma DanielsKleiberei berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.
4. Sofern die Voraussetzungen von Abs.3 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldenverzug geraten ist.

§ 5 Rücktritt
Die Firma DanielsKleiberei ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über das Alter oder die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind, beispielsweise die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 6 Gewährleistung
1. Mögliche Qualitätsschwankungen, die ihre Ursache in der Natur des Produkts bzw. der Rohstoffe haben, berechtigen nicht zu Beanstandungen oder Schadensersatzansprüchen. Holz ist ein Naturstoff, seine naturgebundenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten, insbesondere hat der Verkäufer seine biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen, insbesondere kann Holz sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildung führen kann. Gegebenenfalls hat der Kunde fachgerechten Rat einzuholen. Bei Käufen nach Muster, Photo oder Prospekt sind Farbabweichungen zulässig.
2. Die gelieferten Gegenstände sind unverzüglich nach Ablieferung an den Kunden oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seiner nach § 377HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen ist.
3. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwei Jahre und ist bei Unternehmer auf ein Jahr ab Lieferung der Ware beschränkt.
4. Die Firma DanielsKleiberei übernimmt keine Gewähr für Mängel oder Schäden, die aus einer unsachgemäßen Verwendung, Montage, aus einer Nichtbeachtung von Anweisungshinweisen oder fehlerhafter bzw. nachlässiger Behandlung entstanden ist.
5. Bei Sachmängeln der gelieferten Ware ist der Firma DanielsKleiberei nach ihrer Wahl zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Eventuelle Mehr- oder Minderkosten werden gegenseitig erstattet.

§ 7 Haftungsbeschränkung
Die Firma DanielsKleiberei haftet für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf Schuldhaft der Verletzungen wesentlichen Vertragsrecht durch die Firma DanielsKleiberei oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma DanielsKleiberei. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bin ich berechtigt, die Kaufsache zurück zu nehmen.
2. Der Kunde ist verpflichtet die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
3. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Firma DanielsKleiberei nicht zulässig.

§ 9 Anwendbare Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltendmachung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist mein Geschäftssitz Erfüllungsort.
3. Sofern der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist mein Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

§ 10 Schlussbestimmung, salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.